Die Digitalisierung verändert alles. Sie verändert das Arbeiten, das Wirtschaften und unseren Alltag in einem ähnlichen Ausmaß wie die industrielle Revolution. Für Unternehmen bietet sie großes Potenzial für neue Marktchancen und für Arbeitnehmer Arbeitsplätze. Es müssen aber auch kritische Fragen beantwortet werden: Welche und wie viele Arbeitsplätze werden durch Roboter ersetzt? Oder wie sicher sind meine Daten?
Die Digitalisierung hat in den letzten Jahren in Deutschland an Fahrt aufgenommen und ist aus wichtigen Branchen, wie beispielsweise der Automobil- und Elektroindustrie, nicht mehr wegzudenken. Bereits im Jahr 2020 werden bis zu 50 Milliarden Maschinen, Geräte und Fahrzeuge über das Internet miteinander verbunden sein – Smart Data. Hier entsteht ein riesiges Volumen Daten, Big Data, die transportiert werden müssen. Das betrifft nahezu alle Wirtschaftszweige und stellt sie vor neue Herausforderungen: Bei der Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse wie auch der Entwicklung von neuen Geschäftsmodellen.
Hochleistungsfähige digitale Netze werden deshalb zu den Lebensadern einer modernen Gesellschaft. Ihr Zugang ist die Voraussetzung für unseren zukünftigen Wohlstand und Fortschritt. Damit der digitale Wandel gelingen kann, sind neben einer leistungsfähigen Infrastruktur innovationsfreundliche rechtliche Rahmenbedingungen zwingend notwendig. Die Politik hat hier bereits Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Digitale Agenda der Bundesregierung
Mit der Digitalen Agenda von 2014 – 2017 hat die Bundesregierung Meilensteine in der Digitalpolitik rund um die drei Kernziele Zugang und Teilhabe, Wachstum und Beschäftigung sowie Vertrauen und Sicherheit gesetzt. Die Digitalisierung ist ein Prozess, der fortlaufend weiterentwickelt werden muss. Deshalb setzt das Bundeswirtschaftsministerium sie mit der „Digitale Strategie 2025“ fort.
1. Zugang und Teilhabe: Digitale Infrastruktur
Bis Ende 2018 soll das Ziel einer flächendeckenden Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s erreicht sein. Die Bundesregierung flankiert dies durch Zuschüsse in Höhe von vier Milliarden Euro. Infolgedessen werden Investitionen von über 5 Milliarden Euro ausgelöst. Bisherige Zwischenbilanz: Seit Ende 2016 haben bereits 75 Prozent der Haushalte Zugang zu Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darüber hinaus werden bis 2020 Grundlagen geschaffen, damit Deutschland bis zum Jahr 2025 über ein flächendeckendes und modernes Glasfasernetz verfügt. Damit schafft die Politik die Voraussetzung für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Ein weiterer Baustein betrifft den Ausbau der 5G-Technologie. Mit der Versteigerung von Frequenzen im 700-MHz-Bereich, der Digitalen Dividende 2015, werden diese in Zukunft für den Mobilfunk genutzt. Damit sind wir Vorreiter in Europa. Das 5G-Netz ist ein zentraler Hebel für die digitale Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft, die ökonomische, ökologische und soziale Entwicklungssprünge ermöglicht. Mit der höheren Datenkapazität (bis zu 20 Gigabit/s), geringer Reaktionszeit und der Unterstützung einer sehr hohen Zahl von Endgeräten stellt sie eine Schlüsseltechnologie dar.
2. Wirtschaft und Beschäftigung: „Made in Germany“ wird digital
Nicht nur durch die Digitalisierung, auch durch Big Data und Smart Data werden ganz neue Geschäftsprozesse, neue Dienstleistungen (Smart Services) und Produkte entstehen. Die Wirtschaft ist von diesen Veränderungen massiv in ihrem Kern betroffen. Die Industrie 4.0, die vernetzte Produktion, hat das Potenzial, Wertschöpfungsketten grundlegend neu zu gestalten und wird die Geschäftsmodelle der deutschen Leitbranchen wie Anlagen- und Maschinenbau, Automobilbau, Elektro- und Medizintechnik erheblich beeinflussen.
Es ist die Aufgabe der Politik, gemeinsam mit der Wirtschaft, für die Auswirkungen der digitalen Technologien auf die Arbeitsmärkte, die Beschäftigung und den Gesundheitsschutz sozial- und wirtschaftsverträgliche Lösungsansätze für das Arbeiten in einer digitalen Welt zu finden. Dafür werden nicht nur neue Berufsbilder definiert werden müssen, sondern auch das Angebot zur Fort- und Weiterbildung, im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie, fortgeschrieben werden müssen.
Auf dem Weg ins digitale Zeitalter wird sich Deutschland langfristig nur erfolgreich behaupten können, wenn die passenden Bildungsangebote für die notwendigen Fähigkeiten vorhanden sind. Und das beginnt bereits in der Schule. Mit der Verständigung auf Bundes- und Länderebene für einen Digitalpakt für Schulen soll für die Jahre 2018 bis 2023 eine Anschubfinanzierung von einer Milliarde Euro/Jahr für die Ausstattung zur Verfügung stehen. Wir müssen gesamtgesellschaftlich dafür Sorge tragen, dass junge Menschen optimal auf ihr Berufsleben vorbereitet werden. Alle Schüler müssen frühzeitig lernen, mit Computer und Internet richtig umzugehen. Sie müssen Möglichkeiten und Risiken des Internets kennen und die moderne Technik einsetzen können.
3. Vertrauen und Sicherheit: Moderne Datenpolitik
Smartphones und Tablets haben sich zum meistgenutzten Weg ins Internet entwickelt und sind heute für viele Bürgerinnen und Bürger im Alltag unverzichtbar. Daten werden im privaten wie im beruflichen Bereich immer häufiger in einer Cloud gespeichert.
Aus ursprünglich rein technischen Fragen der Digitalisierung werden zunehmend politische Fragen, die nicht deutschlandweite, sondern internationale Antworten und Lösungen erfordern. Digitalisierung endet nicht an nationalen Grenzen, der Fokus muss daher auf europäischer und internationaler Ebene verstärkt werden.
Die gesellschaftliche Debatte hat sich in den letzten Jahren verändert: Falsche Informationen, Hassrede und die Manipulation von Meinungen unterwandern das Internet als Ort der Freiheit und der Selbstverwirklichung weltweit. Deshalb geht es um einen internationalen Regelungsrahmen, der die Meinungsfreiheit, die Privatsphäre und den Datenschutz betrifft. Eine modere Datenpolitik. Die Bundesregierung hat für die bessere Durchsetzbarkeit von Persönlichkeits- und anderen Schutzrechten im Internet erste Schritte unternommen. Der Konsens muss im Dialog mit den unterschiedlichen Interessensgruppen aus Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft erzielt werden, wie zum Beispiel seit 2006 auf dem Internet Governance Forum.
In den Bereichen Mobilität und Breitbandausbau, Digitale Wirtschaft und Arbeit, sowie Cybersicherheit hat die Politik bereits Rahmenbedingungen gesetzt, um die Digitalisierung in Deutschland nachdrücklich voranzutreiben. Neue Trends, wie zum Beispiel künstliche Intelligenz, automatisiertes und autonomes Fahren oder Industrie 4.0, stellen alle Beteiligten vor neue Fragen nach einem geeigneten Ordnungsrahmen.
Die Veränderungen, die mit der Digitalisierung einhergehen, werden die Gesellschaft verändern, ob wir wollen oder nicht. Ich stehe der Digitalisierung insgesamt positiv gegenüber und sehe die Chancen, die sich hier für unseren Wirtschaftsstandort und auch für die Lebensqualität in unseren ländlichen Räumen ergeben.
von Franz-Josef Holzenkamp (MdB)
